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Melody
Titel: Lehrer dürfen Kinderpornos gucken  BeitragVerfasst am: 19.08.2010, 23:49 Uhr
kennt sich aus


Anmeldung: 20. Sep 2009
Beiträge: 287
Wohnort: Nermberch
http://www.google.com/hostednews/afp/ar ... FW6r5dQU8g

Zitat:
Kinderpornos nicht zwingend Entlassungsgrund für Lehrer

Leipzig — Kinderpornos auf dem heimischen PC sind ein schweres Dienstvergehen für Beamte. Eine Entlassung ist allerdings trotzdem auch bei Lehrern nicht zwingend, urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Maßgeblich für die disziplinarischen Folgen sind danach die strafrechtliche Bewertung und die Nähe zur konkreten Arbeit.

Geklagt hatten ein Lehrer in Hamburg und ein Zollbeamter im Saarland. Beide hatten kinderpornografische Dateien auf ihren Computer geladen und waren deshalb zu Geldstrafen verurteilt worden. Die Länder wollten sie aus dem Dienst entlassen. Auch das Bundesverwaltungsgericht wertete den Besitz kinderpornografischer Dateien als klaren Verstoß gegen beamtenrechtliche Pflichten. Schließlich trage die Nachfrage nach Kinderpornografie indirekt zum Missbrauch von Kindern bei. Die disziplinarrechtlichen Folgen seien aber trotzdem jeweils im Einzelfall zu prüfen.

Dem Lehrer komme zugute, dass er die Taten schon 2001 und 2002 begangen habe. Damals sei der Besitz von Kinderpornografie mit höchstens einem Jahr Gefängnis bestraft worden. Übersetzt in das Disziplinarrecht könne dies nur in Ausnahmefällen eine Entlassung bedeuten. Seit 2003 beträgt die Höchststrafe zwei Jahre; ob die Bewertung für einen Lehrer danach anders ausfallen würde, ließen die Leipziger Richter offen. Im Fall des Zollbeamten galt zwar schon das höhere Strafmaß, dafür sei aber die Nähe zum Beruf gering, argumentierte das Bundesverwaltungsgericht. Beide Fälle sollen die Vorinstanzen nun nochmals prüfen.


http://www.sueddeutsche.de/karriere/urt ... n-1.990388

Zitat:
Der Besitz von Kinderpornos sei zwar ein "außerdienstliches Vergehen". Aber ob dies als Disziplinarmaßnahme gleich die Entlassung aus dem Dienst rechtfertige, müsse im Einzelfall geprüft werden. Eventuell reichten auch Gehaltskürzungen aus. Beamte seien in ihrem Privatleben nicht anders als jeder andere Bürger zu behandeln, betonten die Richter.

Damit können ein Lehrer aus Hamburg und ein Zollinspektor aus dem Saarland, deren Klagen gegen ihren Rauswurf vor dem Bundesgericht verhandelt wurden, auf eine weitere Karriere als Beamte hoffen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte über die Disziplinarklageverfahren gegen die beiden Männer entschieden.

Weil auf ihren privaten Computern Kinderpornos gefunden worden waren, waren die beiden Beamten in Strafprozessen jeweils zu einer Geldstrafe verurteilt worden. In den anschließenden Disziplinarklageverfahren vor den Verwaltungsgerichten wurden sie schließlich aus dem Dienst entlassen.

Das Bundesverwaltungsgericht hob nun diese Urteileauf und verwies die Verfahren an die Oberverwaltungsgerichte der Länder zurück.

Auch die Richter in Leipzig werteten den Besitz kinderpornographischer Dateien als klaren Verstoß gegen beamtenrechtliche Pflichten. Schließlich trage die Nachfrage nach Kinderpornographie indirekt zum Missbrauch von Kindern bei.

Die disziplinarrechtlichen Folgen seien aber trotzdem jeweils im Einzelfall zu prüfen. Um die Schwere des "außerdienstlichen Fehlverhaltens" eines Beamten zu beurteilen, müsse man berücksichtigen, welche Höchstrafe im Strafgesetzbuch für die Tat vorsehe, urteilte der Zweite Senat unter dem Vorsitzenden Richter Georg Herbert. Beim Besitz von Kinderpornos sind das zwei Jahre Freiheitsstrafe.

Außerdem müsse geprüft werden, ob sich von der Straftat des Beamten Rückschlüsse auf seine Eignung für seine Aufgaben ergeben. "Das ist bei bestimmten Berufsgruppen ein heikler Punkt" - etwa bei einem Lehrer, dessen Aufgabe die Erziehung von Kindern ist, sagte Herbert.

In dem vor dem Gericht verhandelten Fall komme dem Lehrer aber zugute, dass er die Taten schon 2001 und 2002 begangen habe - als die Höchststrafe für den Besitz von Kinderpornographie noch bei einem Jahr Gefängnis lag. "Übersetzt" in das Disziplinarrecht könne dies nur in Ausnahmefällen eine Entlassung bedeuten, so die Richter. Erst seit 2003 beträgt die Höchststrafe zwei Jahre.

Im Fall des Zollbeamten galt zwar schon das höhere Strafmaß, dafür sei aber die Nähe zum Beruf gering, argumentierte das Bundesverwaltungsgericht.

Welche konkreten disziplinarischen Konsequenzen es für den Zollinspektor und den Lehrer geben wird, ist aber weiter offen. Die Oberverwaltungsgerichte in Hamburg und Saarlouis müssen die Fälle noch einmal genauer als bisher prüfen.



http://www.focus.de/panorama/vermischte ... 43219.html
Kinderpornografie

Zitat:
Besitz allein ist kein Entlassungsgrund für Beamte
Donnerstag 19.08.2010, 20:10
Aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig geht hervor, dass eine Verurteilung wegen privaten Besitzes von Kinderpornografie allein nicht für die Entlassung eines Beamten ausreicht. In der Erklärung der Richter hieß es, bei der Verhängung der Disziplinarmaßnahmen müsse auch die schwere des außerdienstlichen Vergehens berücksichtigt werden.
Eine Verurteilung wegen des privaten Besitzes von Kinderpornografie allein reicht für die Entlassung eines Beamten aus dem Dienst nicht aus. Das geht aus einer am Donnerstag in Leipzig ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hervor. Die Richter erklärten, bei der Verhängung von Disziplinarmaßnahmen, zu denen als höchste Stufe die Entlassung zählt, müsse auch die Schwere des außerdienstlichen Vergehens berücksichtigt werden. Außerdem müsse unter Umständen geprüft werden, ob die außerdienstliche Verfehlung auch einen Bezug zum ausgeübten Amt haben könnte. Dies sei bei einem Lehrer eventuell der Fall.

Dem Gericht lagen die Fälle eines Lehrers und eines Zollinspektors vor, die beide wegen des Besitzes von Kinderpornos zu Geldstrafen verurteilt wurden, dann aus dem Dienst entlassen wurden und gegen diese Maßnahme klagten. Wie während der mündlichen Verhandlung deutlich wurde, muss sich die Härte einer Disziplinarmaßnahme auch an der Schwere der Straftat orientieren. Regelmäßig kommt danach eine Entlassung eines Beamten erst dann infrage, wenn er zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr oder mehr verurteilt wurde. Die gegen die beiden Beamten ausgesprochenen Geldstrafen entsprachen jedoch nur Freiheitsstrafen von zwei beziehungsweise fünf Monaten.

Fälle müssen neu verhandelt werden

Im Fall des Zollinspektors erklärten die Richter, bei ihm hätten die Vorinstanzen die Bemessung der Disziplinarmaßnahme falsch angesetzt. Da er nur zu einer relativ geringen Geldstrafe verurteilt worden sei, hätte zum Beispiel eine Gehaltskürzung als Maßnahme ausgereicht. Deshalb hoben sie das Urteil der Vorinstanz auf und verwiesen die Sache zurück. Im Fall des Lehrers erkannten sie im Urteil des Oberverwaltungsgerichts Hamburg eine unzureichende Aufklärung des Gesamtsachverhalts und hoben dessen Spruch ebenfalls auf. Auch hier muss nun erneut verhandelt werden.

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der_papa
Titel: Lehrer dürfen Kinderpornos gucken  BeitragVerfasst am: 20.08.2010, 08:24 Uhr
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Anmeldung: 25. Aug 2009
Beiträge: 299

tjo, willkommen im rechtsstaat deutschland. wo recht vorgeheuchelt und nach aussen so getan wird, als wenn deutschland solches unrecht verabscheut...

willkommen in dem land wo raubkopierer für jahre in den knast wandern, wo steuersünder nie wieder das licht der sonne sehen und kinderschänder mit bewährung oder einer therpie bestraft werden. wer erwartet dann noch das ein beamter für seine perversion bestraft wird?

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gila
Titel: Lehrer dürfen Kinderpornos gucken  BeitragVerfasst am: 20.08.2010, 09:09 Uhr
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stern080972
Titel: Lehrer dürfen Kinderpornos gucken  BeitragVerfasst am: 20.08.2010, 16:47 Uhr
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bleibt einem die Spucke weg...
 
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Melody
Titel:   BeitragVerfasst am: 20.08.2010, 21:51 Uhr
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Anmeldung: 20. Sep 2009
Beiträge: 287
Wohnort: Nermberch
da weiß man wirklich nicht, was man sagen soll... für jeden Pipifax werden Leute eingeknastet, und so ein Typ wird weiterhin auf anderer Leute Kinder losgelassen... die er evtl irgendwann mal missbraucht, und die dafür später die Rente für so einen Drecksack zahlen müssen!
Ich hab grad gesehen, dass die Links so nicht gehen, hier nochmals die obigen Links:
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5iicl_-HW0yWPzj1nVKFW6r5dQU8g
http://www.sueddeutsche.de/karriere/urteil-kinderporno-besitz-muss-beamte-nicht-den-job-kosten-1.990388
http://www.focus.de/panorama/vermischtes/kinderpornografie-besitz-allein-ist-kein-entlassungsgrund-fuer-beamte_aid_543219.html

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Admin
Titel:   BeitragVerfasst am: 21.08.2010, 11:01 Uhr
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Anmeldung: 21. Mai 2008
Beiträge: 2642
Wohnort: Hamburg
Jemand der sich an Kindern sexuell erregt, ist wohl kaum geeignet als Lehrer tätig zu sein?

Wieder mal ein Beweis das schulische Bestleistungen wie sie unseren Richtern abverlangt werden keine Garantie sind für spätere sachgerechte Entscheidungen.
 
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gila
Titel:   BeitragVerfasst am: 21.08.2010, 12:00 Uhr
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Anmeldung: 08. Okt 2008
Beiträge: 3476
Wohnort: Bayern
Wer spricht denn von "Erregung"? :grübel: Pfui - DAS war noch nie ein Thema.
Nur "gucken"...

Ihr wisst doch: nur gucken - nich anfassen!

Scheinheilige Welt...

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Melody
Titel:   BeitragVerfasst am: 21.08.2010, 14:12 Uhr
kennt sich aus


Anmeldung: 20. Sep 2009
Beiträge: 287
Wohnort: Nermberch
Sorry, ich kenn mich mit solchen Leuten nicht aus...
Aber, von meinem Standpunkt als Laie: Das beweist mal wieder, dass viele Pedos sich absichtlich einen Beruf suchen, der mit Kindern zu tun hat.
Und: Möglich, dass nicht jeder, der sich so was anguckt auch wirklich zum Täter wird, aber: jeder Täter hat sich mal vorher so was angeguckt...
Mir persönlich wäre die Gefahr zu groß, mein Kind so einem Menschen anzuvertrauen, wenn ich solche Hintergrund infos hätte.
Wobei wenn man sich manche Lehrer so anguckt, dann sind das teilweise auch keine Personen, die man gern als Umgang für seine Kinder hat Sad
Die momentane Lehrerin unseres Kleinen versucht fast allen Eltern der Jungs ein Ritalingespräch reinzudrücken Sad nur damit die faule "weibliche Bezeichnung für ein Borstentier mit 3 Buchstaben" es einfacher im Unterricht hat Sad Aber das hat jetzt nichts mit dem obigen Thema zu tun, sorry für die Abschweifung.

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DonQuichotte
Titel:   BeitragVerfasst am: 21.08.2010, 15:26 Uhr
kennt sich aus


Anmeldung: 07. Feb 2010
Beiträge: 178
Wohnort: Peine / Dungelbeck
Damals als meine Tochter noch bei mir war erzählte sie das ihr Deutsch Lehrer immer bei den Mädchen in den Ausschnitt gekugt hat die vorene beim sahsen das waren immer die Mädchen die schon gut entwickelt waren.
Es haben sich alle eltern beim Recktor beschwert und auch beim lehramt und der Lehrer durfte gehen.
Es war ein Gymnasium.

Gruß Don
 
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der_papa
Titel:   BeitragVerfasst am: 21.08.2010, 17:20 Uhr
kennt sich aus


Anmeldung: 25. Aug 2009
Beiträge: 299

halte ich mal für grenzwertig so eine angelegenheit.
stell ich mal die frage, welches alter? und warum müssen die mädels dann in der schule ausschnitte haben in die ein lehrer reinfallen kann? noch dazu wenn sie jünger als 15/16 sind wovon ich hier mal ausgehe?
wer kann sich als mann davon freisprechen nicht mal sowas gesehen zu haben, so wie die jungen dinger heute rumhüpfen? ist man dadurch ein perverser?
schauen frauen im schwimmbad auch mal jungen männern irgendwohin? gewisse dinge haben ihre grenzen...

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